Positionen Thilo Schneider

Mir ist die Freiheit ein besonders wichtiger Wert. Die individuelle Lebensplanung und -gestaltung, fernab von politischen Ideologien, muss in unserer Gesellschaft dauerhaft gewährleistet sein. Niemand darf gezwungen werden gegen seine Überzeugungen zu handeln, sofern diese liberalen Grundsätzen und dem Grundgesetz entsprechen. Ich bin aufgewachsen mit dem Grundsätz: "Deine Freiheit geht so weit bis Du die Freiheit anderer beschneidest". Ich gebe zu: Manchmal ist der Grad der Abgrenzung ein sehr schmaler. Dennoch: Ich bin überzeugt davon, dass es uns als Gesellschaft besser ergehen würden, wenn jeder einzelne von uns diesen Grundsatz stets beherzigen würde. Im Folgenden gehe ich bestimmte Positionen im Einzelnen ein.

Gewerbesteuer

Meine Position zur Gewerbesteuer ist - wie im Übrigen auch zur Grundsteuer B - glasklar: Sie ist zu hoch und muss gesenkt werden. Es kann nicht alles auf dem Rücken den Unternehmer ausgetragen werden. Wenn Kommunen von Land und Bund im Stich gelassen werden oder auch selbst über ihre Verhältnisse leben, kann es nicht angehen, dass diese stets völlig einfallslos die Gewerbesteuer (oder auch die Grundsteuer B) erhöhen. Unternehmen können nicht dauerhaft die Haushaltslöcher kommunaler Kassen füllen - hier stoßen wir an unsere Grenzen. Gerade in diesen herausfordernen Zeiten brauchen Unternehmen Rücklagen - diese können nur geschaffen werden wenn die Steuerlast nicht zu erdrückend ist. Heute ist Corona - aber die nächste Krise wird kommen. Auch für Forschung und Entwicklung müssen Gelder da sein - Deutschland braucht Innovation. Diese kann nur kommen wenn Unternehmen forschen können - und Forschung kostet. Darum: Gewerbesteuer senken. Sofort! Für Deutschland!

Krankenversicherung

Das jetzige System, bestehend aus den beiden Sub-Systemen PKW und GKV, ist kein Gutes. Insbesondere für Solo-Selbständige und Inhaber kleinerer Unternehmen ist der immer fortwährende Kostendruck der privaten Krankenversicherung erdrückend und hemmt beim Voranbringen des operativen Geschäfts. Dadurch wird die Wirtschaft insgesamt geschwächt. Ich habe in einigen Ländern gelebt (z.B. Brasilien oder Italien), wo die Basisversorgung steuerfinanziert ist und es dann private, aber freiwillige, Zusatzversicherungen gibt. Ich halte es für sinnvoll, in Deutschland über ähnliche Konzepte zu sprechen. Durch die private Krankenversicherung ist Altersarmut bei vielen ehemals selbständigen Personen vorprogrammiert. Das halte ich für entwürdigend und nicht haltbar. Hier muss Abhilfe geschaffen werden, zumal Versicherungsgesellschaften im Jahre 2009 die Politik getäuscht haben: Es wurde gegenüber der Politik suggeriert, dass es sich bei den Tarifgemeinschaften um lebenslange private Solidargemeinschaften handelt - doch spätestens seit Versicherungsgesellschaften aus profitgründen Tarife schließen und langjährig Versicherte als erpressbar angesehen werden können, weil sie entweder aus Gesundheitsgründen nicht mehr in die neuen Tarife kommen oder im Falle ihres Wechsels sämtliche Altersrückstellungen verlieren, ist klar: Das jetzige 2-Klassen-System ist gescheitert, auch weil es keine klare Trennung zwischen gesetzgebender Instanz und den Versicherungsgesellschaften selbst gegeben hat.

Derivatesteuer

Die Derivatesteuer mißt mit zweierlei Maß, indem Gewinne versteurt werden müssen, Verluste aber nicht gegengerechnet werden können. Dadurch treibt sie Anleger, die Verlustpositionen ausschlielich aus steuerlichen Gründen nicht realisieren können in den Ruin und treibt solide aufgestellte Unternehmen unfreiwillig in die Position eines Spekulanten, da Rohstoffkosten oder Fremdwährungspositionen je nach Rechtsform nicht mehr abgesichert werden können. Das entsprechende Steuergesetz sorgt dafür, dass Arbeitsplätze in Deutschland verloren gehen und sich Wertschöpfung ins Ausland verlagert. Menschen wie auch Unternehmen brauchen Sicherheit - und genau die geht durch die Derivatesteuer verloren. Darum sage ich: Die Derivatesteuer muss sofort abgeschafft werden!

 

Positionen im Überblick

• Gewerbesteuer und Grundsteuer B senken
• Rückwechsel in die gesetzliche Krankenversicherung für Selbständige auch ohne Statuswechsel ermöglichen
• Alterrückstellungen müssen innerhalb der privaten Krankenversicherung mitgenommen werden dürfen, egal wann der Vertrag abgeschlossen wurde - Altersrückstellungen gehören dem Versicherten
• Die Derivatesteuer muß sofort abgeschafft werden
• Wer mit einem Geschäft Geld verdient und dieses zu versteuern hat, der muss auch - bei allem - in der Lage sein, Verluste aus der geichen Sache gegenzurechnen - hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden

 

 

 

Thilo Schneider erläutert seine Positionen zu unterschiedlichen Themenbereichen